Soweit Sie uns personenbezogene Daten zur Verfügung gestellt haben, verwenden wir diese nur zur Beantwortung Ihrer Anfragen, zur Abwicklung mit Ihnen geschlossener Verträge und für die technische Administration.

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Die Übermittlung von Erfindungsmeldungen oder anderen sensiblen Daten sollte grundsätzlich unabhängig von einer End-to-End Nachrichtenübermittlung verschlüsselt werden, beispielsweise mit 7-zip, einem Advanced Encryption Standard (AES) 256 symmetrischen Verschlüsselungsverfahren. Andere Verschlüsselungen wie PNG sind ebenfalls möglich.

Datenerfassung auf unserer Website:

Die Datenverarbeitung auf dieser Website erfolgt durch den Websitebetreiber. Dieser kann bei uns erfragt werden.

Wir nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung.

Wenn Sie diese Website benutzen, werden verschiedene personenbezogene Daten erhoben. Personenbezogene Daten sind Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Die vorliegende Datenschutzerklärung erläutert, welche Daten wir erheben und wofür wir sie nutzen. Sie erläutert auch, wie und zu welchem Zweck das geschieht.

Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z. B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.

Hinweis zur verantwortlichen Stelle

Die verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung auf dieser Website ist:

Dr. Angelika Hutterer
Laufamholzstraße 363
90482 Nürnberg

Tel.: (0) 91198804207
E-Mail: mail@patent-file.de

Besuch der Webseiten

Beim Aufrufen der Webseiten der patent-file werden durch den auf dem Endgerät zum Einsatz kommenden Browser automatisch Informationen an den Server der Website gesendet. Diese Informationen werden temporär in einem sog. Logfile gespeichert. Folgende Informationen werden dabei erfasst und bis zur automatisierten Löschung gespeichert:

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• Datum und Uhrzeit des Zugriffs
• Central European Time (CET)
• Zugriffsstatus/HTTP-Statuscode
• Quelle/Verweis, von welchem Sie auf die Seite gelangten
• Verwendeter Browser
• Verwendetes Betriebssystem
• Verwendete IP-Adresse

Die Erfassung dieser Daten erfolgt automatisch, sobald Sie unsere Website betreten. Ein Teil der Daten wird erhoben, um eine fehlerfreie Bereitstellung der Website zu gewährleisten. Andere Daten können zur Analyse Ihres Nutzerverhaltens verwendet werden.

Grundsätzlich unterliegen wir dem Anwaltsgeheimnis, so dass eine Weitergabe von Daten an Dritte grundsätzlich nur unter besonderen Voraussetzungen erfolgen darf.

Daten, die Sie uns zur Verfügung stellen, können an von uns sorgfältig ausgewählte Dienstleister weitergegeben werden, die wir mit der Erfüllung von bestimmten Aufgaben beauftragt haben, z. B. mit der technischen Betreuung der Webseite. Diese Dienstleister können aufgrund der ihnen übertragenen Aufgaben, z. B. Wartungs- und Supportaufgaben, unter Umständen Zugang zu personenbezogenen Daten haben. Sie dürfen diese jedoch nicht zu anderen Zwecken verwenden, z. B. weitergeben oder zu eigenen Zwecken nutzen. Sie sind verpflichtet, die Informationen gemäß dieser Datenschutzerklärung sowie den gesetzlichen Bestimmungen zu behandeln. Eine Weitergabe personenbezogener Daten an staatliche Einrichtungen und Behörden erfolgt nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften. Dies kann im Fall von Angriffen auf unsere IT-Infrastruktur erforderlich sein. Wenn persönliche Informationen an Dritte weitergegeben werden sollen, werden wir Sie darüber informieren und Ihnen damit die Möglichkeit geben, Ihre Einwilligung zu erteilen.

Wir geben Ihre persönlichen Daten nur an Dritte weiter, wenn:

• Sie Ihre nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben,
• die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben,
• für den Fall, dass für die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht, sowie
• dies gesetzlich zulässig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist.

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In Bayern ist die zuständige Aufsichtsbehörde:

Bayerisches Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA)
Promenade 27
91522 Ansbach

Widerspruchsrecht

Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von uns umgesetzt wird.

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